Wie geht’s weiter? – Die ADP

Endlich ist mal was passiert! Die bisherigen Verhandlungen sind sehr langsam vorangeschritten, am Montag wurde jedoch „ein wichtiger Meilenstein auf einer langen Reise“ gesetzt, so ECO, das Magazin des Climate Action Network (CAN).

Dieser Meilenstein in dem bisher eher fruchtlosen Verhandlungsprozess wurde in der ADP gesetzt. Aber was genau ist die ADP eigentlich?

Im Jahr 2020 wird das Kyoto-Protokoll auslaufen und dann wäre niemand mehr verpflichtet die CO2-Emissionen zu verringern. Da dies nicht geschehen darf, wird ein Nachfolgeabkommen ausgehandelt. Dieses soll bis 2015 feststehen und ab 2020 in Kraft treten.

Die Gruppe, die dafür zuständig ist, heißt „Ad Hoc Working Group on the Durban Platform“ (ADP).

Diese Arbeitsgruppe teilt sich in zwei Verhandlungsstränge auf:

– Workstream I kümmert sich um die Zeit nach 2020

– Workstream II beschäftigt sich mit kurzfristigen Zielen bis 2020.

Wenn es nämlich für die 5 Jahre von 2015 an keine Verpflichtung gibt, würde es zwischen dem alten Kyoto-Protokoll und dem neuen Abkommen eine Ambitionslücke geben, in der kein internationaler Klimaschutz betrieben wird. Workstream II beschäftigt sich damit, dass die Industriestaaten Maßnahmen (in den Bereichen Klimaschutz und Finanzierung) zusätzlich zu den Verpflichtungen des Kyotoprotokolls ergreifen sollten.

In der ADP stehen für Warschau sehr viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung u.a. die Einzahlungen in den grünen Klimafonds, der dringend zur Finanzierung der Zusagen gebraucht wird, und die Erhöhung der Reduktionsziele bis 2020.

Es ist wichtig, dass sich die Staaten hier einigen, da der internationale Klimaschutz sonst in den Hintergrund rückt und der Erfolg der gesamten Konferenz gefährdet ist.

Bis jetzt gab es jedoch einen Stillstand. Am Sonntag machte der Präsident der Klimakonferenz einen radikalen Schritt und berief die Vorsitzenden aller Arbeitsgruppen zu sich, um herauszufinden, warum die Konferenz keine nennenswerten Fortschritte erzielt hat und an welchen Stellen schon Konsens besteht. Nach diesem sog. „Stocktaking Plenary“ legten die Leiter der Arbeitsgruppe ADP den Staaten einen ersten Entwurf vor. Dieses Papier ist seitdem die Grundlage der weiteren Gespräche.

Wir hoffen, dass ebendiese Gespräche zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen, sodass der Weltklimagipfel doch noch erfolgreich ist.

[Text: Maya Blasko]

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